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(Auch) der Betreiber einer Internetseite ist persönlich für den Inhalt der Seite verantwortlich und haftet für Forumsbeiträge selbst dann, wenn er mit der Seite ein Meinungsforum betreibt und ein Teilnehmer seines Forums die Grenzen der Meinungsfreiheit überschreitet - jeden ...weiterlesen
Wir sind für unsere Mandanten bundesweit vor sämtlichen Instanz-Gerichten unmittelbar tätig, soweit das gewünscht wird. Dabei begleitet uns wiederkehrend dieselbe Rechtsfrage, nämlich ob die - von der Gegenseite regelmäßig bestrittenen - Anwaltsreisekosten im ...weiterlesen
Wir hatten darüber berichtet, dass es eine Gruppe - hauptsächlich juristischer Laien - um den Tierarzt Thorsten Romaker gibt, die unter der Überschrift „€weg; Die unendliche Geschichte“ im Internet wechselseitig Trost, Hilfe und Unterstützung bei Ihresgleichen ...weiterlesen
Nachdem Ende ‘09 das BVerfG sich zur Möglichkeit von Beweisverwertungsverboten bei etwa der Videomessung von Verkehrsverstößen geäußert hatte, verneint nunmehr auch das Oberlandesgericht Düsseldorf ein Verbot für Richter, solche Videomessungen zu verwer ...weiterlesen
Ein „Internet-System-Vertrag“, der die Gewährleistung der Abrufbarkeit einer für den Kunden erstellten und betreuten Website umfasst, ist insgesamt als Werkvertrag einzuordnen. ...weiterlesen
Ansprüche aus einem Internet-System-Vertrag entstammen einem Vertragstypus, der sowohl durch miet- als auch durch dienstvertragliche Elemente gegenzeichnet ist. ...weiterlesen